^{München (Der Neue Tag - 14.09.2020)}

Die Freien Wähler wollen die Reaktivierung von Bahnstrecken im ländlichen Raum erleichtern. Dazu sollen die bisher strengen Voraussetzungen für die Wiederinbetriebnahme stillgelegter Linien gelockert werden. Eine entsprechende Initiative beschloss die Landtagsfraktion zum Abschluss ihrer Klausur in München. Konkret soll nach den Plänen die Vorgabe fallen, wonach je Streckenkilometer täglich mindestens 1000 Passagiere die Strecke nutzen müssen, um eine staatliche Förderung für die Reaktivierung zu erhalten. „Diese Regelung wird der Realität peripherer ländlicher Räume nicht gerecht“, erklärte der FW-Verkehrspolitiker Manfred Eibl.

Nach seinem Vorschlag soll für ländliche Gebiete ein Bonus-System für die Wiederinbetriebnahme von Bahnstrecken eingeführt werden, so dass in bestimmten Fällen bereits 700 Passagiere täglich ausreichen. Jeweils um 100 Passagiere reduzieren soll sich die Vorgabe, wenn der Altersdurchschnitt der Bevölkerung in der Region deutlich erhöht ist, und die Bürger deshalb verstärkt auf öffentliche Verkehrsmittel angewiesen sind, die Strecke in einem besonders förderfähigen „Raum mit besonderem Handlungsbedarf“ liegt oder sie für touristischen Verkehr von Bedeutung sein könnte.

Zudem traten die Freien Wähler für möglichst bundeseinheitliche Zuschauerregeln bei Sportwettkämpfen und Kulturveranstaltungen ein. Fraktionschef Florian Streibl nannte dafür eine Kennzahl von einer Person je zehn Quadratmeter. „Das wäre eine plausible und nachvollziehbare Größe“, sagte er. Der Vorschlag geht über die bisher in Bayern gültige Regelung hinaus, wonach – weitgehend unabhängig von der Größe des Veranstaltungsraumes – aus Gründen des Corona-Schutzes maximal 200 Besucher im Innern und 400 im Freien zugelassen sind. Grundsätzlich müsse aber auch das jeweilige Infektionsgeschehen vor Ort Berücksichtigung finden, betonte Streibl. 

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