© <a target="_blank" href="https://www.onetz.de/oberpfalz/schwandorf/auftakt-mammutsitzung-schwandorfer-kreistags-id3027426.html">Der Neue Tag

19.05.2020
Mammutsitzung mit neuen Gesichtern

Schwandorf (Der Neue Tag - 19.05.2020)

Viel Sitzfleisch verlangte die Zusammenkunft in der Oberpfalzhalle von den gewählten Kreisräten, die am Montag ein Mammutprogramm zu absolvieren hatten. Es ging überwiegend um Personalentscheidungen, aber auch in einer ersten Information von Kämmerer Michael Neckermann um den neuen Haushalt des Landkreises. Der steht - wie die vierstündige Sitzung, in der er vorgestellt wurde - im Zeichen der Corona-Pandemie. Geht es beim Haushalt um viel Geld, war die Sitzung geprägt von viel Platz: Die Räte mussten in der großen Halle auseinanderrücken und teilweise eine Maske tragen, um die Infektionsschutz-Bestimmungen nicht zu verletzen.

Auf Verfassung vereidigt

Von den 60 Kreisräten sind fast die Hälfte Neulinge. Sie mussten zu Beginn nach vorne treten, um die Eidesformel zu sprechen, die sie auf das Grundgesetz und die Verfassung des Freistaates Bayern einschwört: Neun Neue bot die CSU auf, drei die SPD und drei die AfD, je zwei die Freien Wähler, die Grünen, die CWG und die Junge Union, sowie je einen die Jungen Wähler, die Linke und die FDP.

Martin Scharf, der Fraktionssprecher der Freien Wähler, schlug anschließend den Pfreimder Bürgermeister Richard Tischler als Stellvertreter von Landrat Thomas Ebeling vor. "Als Politiker und Mensch entspricht er den Anforderungen", versicherte Scharf, wies auf die Erfahrungen von Tischler als Bürgermeister und Kreisrat hin, lobt dessen ausgeglichene Art und betonte: "Er geht voran und bewegt etwas."

Klare Sache für Tischler

Diesem Appell schlossen sich danach in geheimer Abstimmung 41 von 61 Stimmberechtigten (60 Kreisräte und der Landrat) an, so dass Tischler in seine neue Funktion als Ehrenbeamter des Landkreises gewählt war und vereidigt werden konnte. 17 Räte sprachen sich für den SPD-Fraktionssprecher Peter Wein als Landrats-Stellvertreter aus, den Marianne Schieder vorgeschlagen hatte. Die drei AfD-Räte wollten ihren Fraktionssprecher Klaus Schuhmacher in diesem Amt sehen. Er bekam aber nur die drei Stimmen seiner Parteifreunde.

Danach waren in offener Abstimmung zwei weitere Stellvertreter des Landrats zu bestellen. Hier gab zweimal die Fraktionssprecherin der CSU, Martina Englhardt-Kopf, die Richtung an. Sie schlug erfolgreich die frühere Bürgermeisterin von Schönsee vor, Birgit Höcherl (41-Ja-Stimmen), sowie den bereits bisher als weiterer stellvertretender Landrat tätigen Jakob Scharf aus Steinberg (42 Ja-Stimmen). Das Nachsehen hatten Ulrike Roidl (SPD), Klaus Schuhmacher (AfD) und Rudi Sommer (Grüne). Letzter hatte mit einem betont ökologischen Anspruch gegen Jakob Scharf kandidiert, der ihm danach launig versicherte: "Der Umweltgedanke ist auch mir nicht fremd."

...


26 neue Räte im Schwandorfer Kreistag
Auch der neue Schwandorfer Kreistag muss in Corona-Zeiten Abstriche machen - etwa in protokollarischen Frage. Wie Landrat Thomas Ebeling bedauerte, hätte man zur Auftaktsitzung gerne die ausgeschiedenen Kreisräte eingeladen, um sie zu ehren und sie zu einem Essen einzuladen. Das ging am Montag nicht und soll nachgeholt werden.
So standen nur die 26 neuen Kreisräte im Mittelpunkt. Für die nötige Eidesformel erhoben sich aus den Reihen der CSU die Ratsneulinge Thomas Gesche, Konrad Kiener, Marianne Forster, Sonja Meier, Sabine Schindler, Georg Hoffmann, Hans Graßl, Mirko Hägler und Tobias Ehrenfried. Für die SPD sind deren Fraktionssprecher Peter Wein, Harald Bemmerl und Michael Hitzek neu im Plenum. Zwei neue Gesichter gibt es bei den Freien Wählern: Dieter Jäger und Rudolf Teplitzky; und zwei neue bei den Grünen: Ulrike Pelikan-Rossmann und Alois Nißl. Zum ersten Mal Kreistagsluft schnuppern außerdem Benjamin Boml (Junge Wähler), Kurt Mieschala und Christina Bauer (beide CWG), die zwei Jungunionisten Jonas Rester und Johannes Weiß, Eva Kappl von der Linken und FDP-Mann Wolf-Dieter Grahn. Das AfD-Trio Reinhard Mixl, Klaus Schuhmacher und Johann Kellermeier ist ebenfalls neu dabei.
Taktischen Gründen dienten die Zusammenschlüsse von Kreisräten kleiner Gruppierungen oder Parteien, die sich damit Einfluss in den Ausschüssen des Kreistags verschaffen wollen. So bilden die drei Kreisräte der ÖDP eine Ausschussgemeinschaft mit dem Kreisrat der FDP, Wolf-Dieter Grahn, für die Besetzung des Jugendhilfeausschusses. Für drei weitere Ausschüsse hat sich Grahn mit den zwei Räten der CWG zusammengetan, für den Rechnungsprüfungsausschuss mit CWG und ÖDP. Mit der dreiköpfigen AfD wollte niemand koalieren.

...

weiter unter ©Der Neue Tag