03.11.2018
Bayern schwarz-orange: CSU und FW einig

Die politische Farbenlehre in Deutschland ist um eine Variante reicher: CSU und Freie Wähler haben sich auf die erste schwarz-orange Koalition verständigt. Nur die Parteigremien müssen noch zustimmen.

München (Der Neue Tag - 03.11.2018)

Keine drei Wochen nach der bayerischen Landtagswahl haben sich CSU und Freie Wähler (FW) auf die Bildung einer Regierungskoalition geeinigt. „Wir sind durch“, sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Freitagabend im Landtag. Auch Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger sagte: „Durchbruch erreicht.“

Zu den Verhandlungsergebnissen, der Ressortaufteilung oder weiteren etails sagten beide noch nichts. Zuvor sollen am Sonntag die jeweiligen Parteigremien darüber beraten und die bundesweit erste schwarz-orange Landtagskoalition billigen. Erst dann soll die Öffentlichkeit detailliert informiert werden. Aiwanger sagte lediglich, er sei zufrieden. „Das passt für uns und passt für die CSU, das passt für Bayern.“ Es seien gute Gespräche und gute Verhandlungen gewesen, „sehr intensiv und detailliert“. „Wir sind jetzt am Ziel.“ Der Freie-Wähler-Chef ließ durchblicken, dass es auch bei der Aufteilung der Ministerien keine unüberbrückbaren Hürden gab. „Auch das wird am Ende so über die Bühne gehen, dass es passt“, sagte er.

Am Montagvormittag soll der Koalitionsvertrag unterzeichnet werden, und bereits am Dienstag soll Söder im Landtag wieder zum Ministerpräsidenten gewählt werden. Er hatte das Amt erst im März von CSU Chef Horst Seehofer übernommen. Sollten CSU und Freie Wähler den Zeitplan halten, wäre die Regierungsbildung im Rekordtempo gelungen. Der neue Landtag kommt ohnehin erst am Montag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Und die in der Landesverfassung vorgegebene Frist für die Ministerpräsidentenwahl läuft erst am 12. November ab.

Am Freitagvormittag hatte zum letzten Mal die große Verhandlungsrunde der Parteien getagt. Abends gab es dann noch einmal Gespräche in kleinem Kreis, zwischenzeitlich auch noch einmal getrennt nach Parteien, bis Söder und Aiwanger am Ende schließlich den Durchbruch verkündeten.

...

weiter unter © Der Neue Tag