02.11.2018
Koalition: Wer was wird

Wenn sich das Ende der Koalitionsverhandlungen abzeichnet, beginnt die Zeit der Personalspekulation. Ministerpräsident Söder rohen eher Probleme in seiner CSU als mit demKoalitionspartner.

München (Der Neue Tag - 02.11.2018)


Wo der Freie Wähler Michael Piazolo derzeit hinkommt, die Begrüßung ist fast überall gleich: „Ja der Herr Wissenschaftsminister!“ So energisch Piazolo die Anrede auch zurückweist, sie zeigt doch, dass es ernst wird mit der Kabinettsneubildung. Die Koalitionsverhandlungen zwischen CSU und Freien Wählern sind in der Schlussphase. Den Freien Wählern werden wohl drei Minister und mindestens einen Staatssekretär bekommen. Für den seit 2008 im Landtag vertretenen Politik-Professoren Piazolo als Minister für Wissenschaft und Kunst spricht, dass er über Parteigrenzen als ministrabel und Fachmann auf beiden Gebieten gilt. Das lässt sich zwar auch über die amtierende Marion Kiechle sagen, doch hat sie den Einzug in den Landtag verpasst.

Mit Spannung rätselt man in München auch über Hubert Aiwangers Zukunft. Dass der Chef der Freien Wähler zum Amt des Vize-Regierungschefs ein gewichtiges Ministerium bekommt, steht wohl außer Frage. Auch wenn Aiwanger gerne kokettiert, nicht Minister werden zu müssen. Erst dieser Tage hat er erzählt, dass ihm Freiheit viel bedeutet, selbst zu entscheiden, wann er am Morgen den Zündschlüssel seines Autos umdreht, anstatt vom Fahrer im Dienstwagen abgeholt zu werden.

Solche Geständnisse stehen aber im Widerspruch zu Aiwangers Drang in die Koalition. In seinen oft kryptische Aussagen wird gerne hineininterpretiert, dass er das um die Punkte Energie, Digitalisierung und ländlichen Raum aufgepeppte Bau und Verkehrsministerium übernehmen wolle. Die bisherige Ministerin Ilse Aigner wird wohl Landtagspräsidentin. Ob sich Aiwanger mit der mit Fallstricken versehenen Themenkombination einen Gefallen tun würde, wird kontroverser diskutiert. Sollte es aber so kommen, wird wohl der Oberfranke Thorsten Glauber sein Staatssekretär. Als Architekt und langjähriger Verkehrspolitiker brächte er die nötige Expertise mit.

Als dritter Minister wird Fernsehrichter Alexander Hold gehandelt. Aiwanger hat dem wortgewandten Allgäuer ein herausgehobenes Amt versprochen. Weil Hold Jurist ist, richtet sich der Blick auf das Justizministerium. Dort amtiert Winfried Bausback (CSU). Und damit fangen für Ministerpräsident Markus Söder die parteiinternen Probleme an. Bausback ist einziger Minister aus Unterfranken. Im Bezirk mit dem besten CSU-Ergebnis würde wohl niemand verstehen, warum man nach Landtagspräsidentin Barbara Stamm eine zweite Führungskraft verlieren sollte. Mit Bezirkschef Gerhard Eck als Innenstaatssekretär würde sich die Unterfranken-CSU wohl nicht abspeisen lassen.

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